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10 000 Petersburger demonstrieren für freie und faire Wahlen

Von   /  11. Dezember 2011  /  2 Kommentare

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Von Eugen von Arb

 Im letzten Moment konnte die Petersburger Opposition eine genehmigte Kundgebung für ehrliche Wahlen organisieren, die weitgehend friedlich über die Bühne ging. Behörden und Polizei zeigten sich diesmal ruhig und sehr entgegenkommend.

Noch am Freitagabend hatte in Petersburg gespannte Unruhe geherrscht, denn es war den oppositionellen Gruppen nicht gelungen, unter sich auf einen Ort für die Protestaktion am Samstag zu einigen. Da der traditionelle Standort vor dem Gostiy Dvor kurzfristig von einer Weltkriegsausstellung besetzt worden war, tat man sich schwer mit einem Ersatz.

 Opposition kann sich nicht auf Standort für Demo einigen

Vor der Kasanerkirche, Auf dem Senatsplatz und auf dem Platz des Aufstandes beim Moskauer Bahnhof – alle diese Versionen waren im Spiel und alle waren sie ungünstig. Im letzten Moment gelang es der Leiterin der Petersburger „Bürgerfront“ und „Solidarität“-Mitglied Olga Kurnosowa bei der Stadtregierung eine Genehmigung für den Platz der Pioniere bei der Metro Puschkinskaja zu erhalten.

Obschon solche Anträge normalerweise drei Tage zuvor eingereicht werden müssen, gab die Regierung noch am selben Abend grünes Licht – offenbar war man auch im Smolny nicht an einer Eskalation interessiert.

 Zurückhaltende Sicherheitskräfte

Das zeigte sich auch am nächsten Tag an der Demonstration – die Sicherheitskräfte gaben sich freundlich-zuvorkommend und waren ohne Schlagstöcke aufmarschiert. Zwar war ein Teil der Protestierenden zuvor beim Platz des Aufstandes aufmarschiert, doch konnten sie zum friedlichen Abmarsch zum offiziellen Standort bewegt werden. Unterwegs kam es laut Fontanka.ru zu Provokationen einzelner Teilnehmer, und die Polizei nahm sieben Personen fest – doch dabei blieb es.

Der Platz der Pioniere um das Gribojedow-Denkmal genügte bald nicht mehr. Statt der erwarteten 3000 Personen, waren dort auf dem Höhepunkt bis zu10.000 versammelt – rund ein Viertel der Menge, die sich zur selben Zeit in Moskau auf dem Bolotnaja-Platz gesammelt hatte.

Ultimatum an die Regierung

Fahnen der verschiedenen Parteien und Oppositionsbewegungen, darunter Jabloko und „Anderes Russland“, aber auch die „Bewegung gegen illegale Einwanderung“ (DPNI) und der „Nationalbolschewisten“ flatterten im kalten Wind.

Auf der Tribühne traten in lockerer Reihenfolge Politiker, Schriftsteller und sogar Musiker auf und zeigten ihren Willen, die vegangenen Wahlen wegen der vielen Manipulationen nicht anzuerkennen. Unter anderem wurde der Kreml-Regierung von Andrei Dmitriew „Anderes Russland“ ein Ultimatum gestellt. Wenn die Wahlergebnisse bis zum 18. Dezember nicht für ungültig erklärt würden, so versprach man eine Demo mit nicht 10.000, sondern 100.000 Teilnehmern.

 Politiker, Schriftsteller, Journalisten auf der Bühne

Olga Kurnosowa verlangte ausserdem die Zulassung aller Parteien zu den Wahlen und die Wiedereinführung der Ein-Mandaten-Kreise. Sie warnte die Versammelten davor, dass für die Durchsetzung der Forderungen einen langen Atem brauche und man bis zu den Präsidentschaftswahlen am 4. März protestieren müsse.

Ausserdem trat der Schriftsteller und Journalist Viktor Schenderowitsch auf, der wegen seiner jüdischen Herkunft aus der Ecke der Nationalisten Pfiffe erntete, sich aber nicht beeindrucken liess, ein Gedicht von Bulat Okudschawi verlass und den Wahlresultaten eine Absage erteilte. Ausserdem traten der Musikkritiker Artem Troizki und der Historiker Lew Lure auf die Bühne.

 „Das ist unser Land!“

Dem Petersburger „Jabloko“-Vorsitzenden Maxim Resnik wurde offenbar das Wort verweigert, weil er zuvor ein eigenes Meeting bei der Kasaner Kirche organisiert hatte, zu dem rund 50 Personen gekommen waren.

Zwischen den Reden wurden immer wieder Rufe wie „Skandal!“ oder „Putin trete zurück!“ skandiert. „Russland wird frei sein!“ und „Das ist unser Land!“ hallte es über den Platz. Auf Transparenten wurde für freie und faire Wahlen und gegen die Kremlpartei „Einiges Russland demonstriert. Auch die Aussage des Petersburger Gouverneurs, die Proteste seien durch das Ausland angezettelt worden, wurden mit Pfiffen beantwortet.

 Fernsehkanäle brachen ihr Schweigen zu den Protestaktionen

Das Publikum war ruhig und gut gelaunt und verliess den Platz um 17.00 diszipliniert. Die Polizei sperrte für den Abmarsch kurze Zeit den Sagorodni Prospekt und innerhalb von 40 Minuten hatte sich die Menge aufgelöst. Eine letzte Gruppe, die weiterhin auf dem Platz verharrte, wurde von den Sicherheitskräften ruhig „zur Seite geschoben“.

Eine Absage erhielten an diesem Tag auch die Fernsehkanäle, welche die Protestmärsche der vergangenen Tage grösstenteils totgeschwiegen hatten. Der bekannte Fernsehmoderator Alexei Pivovarow hatte deswegen seinem Sender NTW gedroht, nicht aufzutreten, wenn über die Protestveranstaltungen am Samstag nicht berichtet würde. Diese Drohung und die Menge von Protestaktionen im ganzen Land bewogen die Sender offenbar dazu am Abend doch noch über das Geschehen zu berichten.

Bild: Eugen von Arb/SPB-Herold

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

2 Kommentare

  1. realsatire sagt:

    Wie Putin bei seiner alljährlichen Fragerunde am Donnerstag bekanntgegeben hat, stören ihn die paar Grosstädter ohne den rechten Respekt fuer seinen unermüdlichen Einsatz zur Rettung des Vaterlandes eigentlich nicht wirklich. Sie sind ja vom Aussland bezahlt und die Arbeitermacht ausserhalb der einigermassen lässtigen beiden Hauptstädte steht ja hinter ihm.

    Der Mann glaubt in der Tat das er der Einzige ist der dazu fähig ist das Land zu leiten. Und eine anerkannte Oposition wird seine „demokratische “ Legitimation nach der erfolgreichen „Präsidentenwahl“ auch dem nörgelnden Demokraten im Aussland gegenüber unanfechtbar machen. Der kleine Demokratische Frühling wird nach der Wahl schneller vorbei sein als sie Sich denken. Leider

  2. Dr. Peter Richter sagt:

    Diese gewaltige Demokratiebewegung, wie sie als Protest gegen die Wahlfälschungen zum Ausdruck kommt, dürfte nicht mehr aufzuhalten sein.
    Russland hat jetzt die grosse Chance, sich zu einem wirklich demokratischen Staat zu wandeln! Und dieses neue Russland wird ohne Frage mit der EU viel schneller konform gehen und echter Partner werden, als bisher erahnt. Denn Russland braucht die Eu und die Eu braucht Russland viel stärker als je zuvor, was allein die grossen Herausforderungen der nahen Zukunft betrifft (zunehmende Ressourcen-Knappheit, Klimakatastrophen, Terrorismus, Süd-Nord-Migration, usw.)
    Allen aufrechten Russen ein selbstbewußtes, bedachtes und verantwortungsvolles Vorgehen für das ersehnte neue demokratische Russland!!!
    P. Richter / Berlin

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